Scholz Rede: Sanktionen gegen Russland – Schon lange geplant?

Zur Rede von Bundeskanzler Scholz in der Generaldebatte zum Haushalt am 23. März 2022 im Deutschen Bundestag

Podcast zum Vorlesen lassen:

 

Olaf Scholz sagte auf seiner Rede folgenden Satz, nachdem er die verschiedenen Waffenlieferungen an die Ukraine seit Kriegsbeginn aufzählte:

Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern haben wir Sanktionen verhängt, die ihresgleichen suchen. Über Monate hinweg haben wir sie bis ins kleinste Detail vorbereitet, damit sie die Richtigen treffen, damit sie wirken.

Scholz Rede: Sanktionen gegen Russland - Schon lange geplant?
Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/20/20024.pdf

 

Wenn man mal die Ereignisse rekapituliert…:

  • 18. Januar: Baerbock reist nach Russland, warnt Russland, und bietet, trotz unnachgiebiger harter Linie, etwas an, was von ihr als “Dialog” bezeichnet wurde.
  • 2. Februar: USA kündigt die Entsendung tausender Soldaten nach Deutschland und Osteuropa an und die Ukraine hofft auf Waffenlieferungen aus Deutschland (eine Hoffnung, die die Bundeswehr für sich schon lange nicht mehr hat!).

Scholz: “Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht [Waffen] in Krisengebiete liefern…”

  • 8. Februar: Scholz holt sich in den USA von Biden Befehle ab: “Falls Moskau in der Ukraine einmarschiere, wäre das das Aus für die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2, betont Biden”.
  • 22. Februar: USA, EU und Verbündete verhängen Strafmaßnahmen (Sanktionen) gegen Russland und Berlin legt unter anderem die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 für unbestimmte Zeit auf Eis.
    Zu diesem Maßnahmen gehört die Sperrung russischer Konten, ein Vertragsbruch, und die Stornierung diverser Lieferverträge mit russischen Firmen, auch Vertragsbrüche. Weitere Maßnahmen: Die Entlassung Russischstämmiger in Deutschland, die sich nicht gegen die russische Invasion in der Ukraine aussprachen, weil sie sich z.B. gar nicht äußerten oder das Entfernen Russischer Lebensmittel aus Supermarkt Regalen, sogar solche Produkten, die “Russisch” im Namen hatten (“Russisch Brot” – Ein Gebäck in Buchstaben Form)
    Jeder Versuch zu erklären, wie derartige Maßnahmen die Ukraine unterstützen sollen, wirkt eher lächerlich. Die Wirkung dient wohl eher propagandistischen Zielen und der Implementierung einer pro-Ukrainischen sowie anti-Russischen Einheits-Meinung in Deutschland, wie so oft mit der Erzeugung von Angst und der Botschaft… :

“Du sagst, was was uns gefällt. Das Maul halten reicht nicht! Du wirst sonst gekickt oder öffentlich denunziert.” (Sehr frei übersetzt! Und: “Wir zerstören Dein Leben” klang mir hier zu hart.)

Scholz Rede: Sanktionen gegen Russland - Schon lange geplant?
Stern & Tagesspiegel – 01.03.2022

Eine Art, die den Rest eines demokratischen Anteils dieser Demokratie (oder eher Wirtschaftsdiktatur?) zunehmend abtötet.

  • 24. Februar: Russland beginnt den Krieg gegen die Ukraine.
  • 26. Februar: “Die Staaten” verschärfen ihre Sanktionen. Diese betreffen unter anderem die Bereiche Energie, Finanzen und Transport. Auch internationale Sportverbände positionieren sich.
  • 26. November:

    Scholz: “Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir immer und immer wieder [Waffen] in Krisengebiete liefern...” (Sehr frei übersetzt) Jetzt dann halt auch in die Ukraine

  • 23 März: Scholz hält diese Rede, mit der Aussage, die Sanktionen seien “über Monate hinweg” “bis ins kleinste Detail” vorbereitet worden. Von einem Internationalen Gremium, mit den Partnern Deutschlands und Deutschland.

Viele, und ich auch, nahmen an, die Sanktionen seien als direkte Reaktion auf Russlands Militäreinsatz in der Ukraine am 24. Februar initiiert worden. Aber nein, die wurden schon viele Monate zuvor ausgearbeitet, außerordentlich detailreich …, damit es Europa nicht härter trifft, als die russische Führung, der man schaden möchte.

Scholz Rede: Sanktionen gegen Russland - Schon lange geplant?

Eine herrliche Logik, oder? Sie kann Leichtgläubigen das Gefühl geben, die Politik würde sich für sie, die Bürger, einsetzen, … nein, nicht für die Interessen anderer, nicht im Sinne von Joe Biden oder der CIA, oder der Pharma Industrie. Nur für die eigenen Bürger, und natürlich auch für “unsere” oder “die Freiheit”, wenn ein Schurkenstaat sie bedroht. “Wir” sind ja gerade erst vom Hindukush zurück, um da erfolgreich unsere Freiheit zu verteidigen.

Doch was bedeutet dieser Satz “Sanktionen dürfen die europäischen Staaten nicht härter treffen als die russische Führung” mal rein logisch betrachtet?

Würden 1 Million Russen durch die Sanktionen sterben, dann würden nur 990.000 Versterbende in Deutschland bzw. Europäischen Staaten uns weniger hart treffen? Also 10.000 Menschen weniger hart?

Wie auch immer, es ist wie immer: Diejenigen die “Einschnitte” entscheiden, sind nicht diejenigen, die diese Einschnitte unangenehm erleben bzw. leben müssen. Vielleicht hat er deswegen auch die Worte “dürfen … nicht” statt “werden … nicht” verwendet? Mal von der schwankenden Standhaftigkeit der Prinzipien Deutscher Führungs-Politiker abgesehen.

Die Benzinpreis-Explosion zu genau diesem Zeitpunk war schon im September 2021 geplant.

Von “Die Grünen” eigentlich fast seit ihrer Gründung. Laut einem Bericht im Handelsblatt (mit Bezahlschranke), der die Quelle für diesen Focus Beitrag “Interne Rechnung offenbart: In wenigen Monaten kommt es zur Benzinpreis-Explosion” (01.09.2021) ist, war eine Spritpreis-Erhöhung um 70 Cent/Liter schon September 2021 für diesen jetzigen Zeitraum geplant gewesen.

So gesehen “günstig” gibt es jetzt die passenden Ereignisse, die einen sogar auf das Heizen kalter Wohnungen verzichten lassen sollen. Das Motto: “Frieren für den Frieden”. Um so durch weniger Gas und Öl Käufe eine “Schädigung” Russlands zu erreichen. In dem wir wacker in Decken gehüllt und durch “Frieren” in kalten, ungeheizten Wohnungen uns aktiv an der Unterstützung der Ukraine beteiligen! Idealerweise bei Kerzenlicht, wenn es keine Kerze aus Russland ist. Eine aus Nord-Korea? Geht schon, das wollen wir mal nicht so eng sehen, in diesen Zeiten.

Ja, es ist komplex, aber wie das “Frieren für den Frieden” funktionieren soll scheinen viele meiner Mitbürger nachvollzogen bekommen zu haben. Wo doch viele meiner Mitbürger bei anderen, viel einfacheren und logischeren Argumentationsketten sich geistig abwehrend verhalten oder sich uninteressiert zeigen, wenn sie der öffentlichen Meinung oder propagierten Geschichte widersprechen. Komisch…

Video: Bitte nicht erschrecken, vielleicht den Ton leiser machen.

Nach Abzug der vielen Gewinnmargen und Transportkosten bliebe nur ein Bruchteil des wacker “erfrorenen” bzw. eingesparten Wertes, der Russland beträfe, also Russland “schädigen” könnte.

Unser Herr Scholz jedenfalls macht sich traditionell keine Sorgen um Spritpreise:

Obwohl er sich selbst nicht für Vermögend hält:

Was der ehemalige Hamburger Bürgermeister Scholz durch die Cum-Ex Steuerhinterziehung oder seine Verbindungen zur in Hamburg gegründeten Warburg Bank auf seine Konten übertragen bekam? … keine Ahnung.

Aber, so nebenbei… Der alte Max Warburg war Mitbegründer US Federal Reserve Bank (FED), der US-Amerikanischen Privatbank Einrichtung zum Drucken und Verleihen der Weltweit eingesetzten US-Dollar Währung. Warburg und die Warburg Bank gehört zum Elitären Kreis, der seit über 100 Jahren die Geschicke der Welt lenkt, oder zumindest stark beeinflußt, und die mehr Geld zur Verfügung haben, als viele Staaten auf diesem Planeten.

Dieser Scholz, der nun einerseits uns in eine Situation manövriert, die starke finanzielle Einbußen vor allem für den nicht wohlhabenden Teil der Bevölkerung bringt, durch Zerstörung des Handels mit unserem größten und preiswertesten Energieträger Lieferanten, so wie mit Entscheidungen die das vorhandene Geld durch starke Inflation entwerten. Er gibt unglaubliche Summen Staatsgelder, also unsere Steuergelder, aus, um auf gerade “passierende” Ereignisse zu reagieren.

Kritiker und Verschwörungstheoretiker (ich würde mich auch dazu zählen) haben oder kennen genug Informationen die darauf hinweisen, dass alle drei hier aufgeführten Ausgaben zur Bevölkerungsreduktion qualifiziert sind.

Um das ganze zu einem Abschluß zu führen:

Scholz plante schon seit Monaten die Sanktionen, die gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges verhängt wurden. Und die jetzige Benzinpreis-Explosion war im September 2021 schon bekannt.

Ich kann jeden gut verstehen und nachvollziehen, der denkt, dass die ganzen Geschichten, die uns so aus den verschiedensten Richtungen vorgeführt werden, nur das Ziel haben, uns in die eine oder andere Richtung zu lenken, unsere Meinungen zu erzeugen, und uns damit ständig abgelenkt und ununterbrochen beschäftigt voll im Griff zu haben. Meiner Meinung nach, damit wir so funktionieren, wie es gerade benötigt wird. Komplex genug, so dass interessante, spannende Lügengeschichten durch das Ansprechen von Emotionen für viele zur Realität werden können bzw. wurden. Aber lange nicht eng und gut genug gestrickt, als dass wir sie nicht durchschauen könnten, wenn wir wollen.

Jürgen, 25.03.2022


Video Tipp auf Odysee Odysee: Scholz lügt zu US Biowaffen Laboren in der Ukraine

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